AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Friederike Droste als Anbieterin von HandyImport.biz, Berbisdorfer Kirchweg 15, 09123 Chemnitz, im Folgenden HandyImport.biz, und ihren Vertragspartnern, im Folgenden Kunde.
Für alle mit HandyImport.biz abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Mit der Anmeldung bei HandyImport.biz sowie Zahlung der Anmeldegebühr akzeptieren Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Nach Anmeldung und Zahlung einer einmaligen Anmeldegebühr i.H.v. 8,98 EUR inkl. gesetzl. MwSt. durch den Kunden ist dieser für zwölf Monate zum Zugang zu einer umfangreichen Adressdatenbank auf www. handyimport.biz mit einer Vielzahl an Exporteuren berechtigt. Weitere Kosten entstehen nicht.
Die Zugangsberechtigung endet mit Ablauf von 12 Monaten - beginnend mit dem Tag der Freischaltung - automatisch, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Für eine darüber hinausgehende Zugangsberechtigung ist eine Neuanmeldung erforderlich.
§ 3 Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass von ihm mitgeteilten Vertragsdaten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HandyImport.biz jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Vertragsdaten zu unterrichten.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm von HandyImport.biz übermittelten Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben bzw. vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung der Inhalte von www. handyimport.biz durch Dritte haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er HandyImport.biz schriftlich hiervon in Kenntnis gesetzt und zur Löschung seiner Zugangsberechtigung aufgefordert hat.
Der Kunde erhält eine zeitlich begrenzte, nicht übertragbare Zugangsberechtigung zur Datenbank auf www.handyimport.biz und darf die von HandyImport.biz zur Verfügung gestellten Daten und Informationen nur für den eigenen, unmittelbaren Gebrauch nutzen.
Es ist dem Kunden nachdrücklich untersagt, die über HandyImport.biz erlangten Händlerinformationen oder Personendaten an Dritte weiterzugeben oder die Daten zur kommerziellen Verwendung zu nutzen. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich HandyImport.biz die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Kunden vor.
§ 4 Widerruf und Kündigung des Kunden
Der Kunde erklärt sich einverstanden, nach Erhalt der Zugangsdaten auf ein etwaiges Widerrufsrecht zu verzichten. Der Vertrag kann jederzeit vor Ablauf des Nutzungszeitraumes durch den Kunden gekündigt werden. Die Anmeldegebühr ist mit Erhalt der Zugangsdaten verbraucht. Eine vollständige oder teilweise Rückerstattung der Anmeldegebühr ist grundsätzlich ausgeschlossen.
§ 5 Haftungsausschluss
HandyImport.biz haftet weder für den Inhalt und die Angaben gelisteter Hersteller sowie Lieferanten noch für das Zustandekommen und die Abwicklung von Verträgen mit den aufgeführten Herstellern und Lieferanten. Der Kunde hat sich in eigener Verantwortlichkeit um das Zustandekommen und die Abwicklung von Verträgen zu kümmern sowie etwaige Zahlungs-, Transport-, Lizenz- und/oder Einfuhrbestimmungen zu beachten und einzuhalten. HandyImport.biz haftet nicht für etwaige Schäden, die durch den Kauf bei einem von uns aufgeführten Händler entstehen.
HandyImport.biz übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Rechtsgültigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen HandyImport.biz, welche sich auf Schäden materieller, immaterieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Verwendung der angebotenen Informationen bzw. durch die Verwendung fehlerhafter und unvollständiger Informationen oder das gänzliche Fehlen von Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
HandyImport.biz haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website.
Jegliche Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber HandyImport.biz, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind generell auf die Höhe der geleisteten Zahlung, hier die Anmeldegebühr, beschränkt.
§ 6 Datenschutz
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden nur zur Vergabe Ihrer Zugangsberechtigung verwendet. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Nach Ablauf der Zugangsberechtigung werden Ihre Daten gelöscht
§ 7 Betreiber von HandyImport.biz
Friederike Droste
Berbisdorfer Kirchweg 15
D-09123 Chemnitz
E-Mail: post@handyimport.biz
§ 8 Schlussbestimmungen
Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf anzupassen oder zu ändern. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Für Verträge mit HandyImport.biz und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet.
Stand: November 2006
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